RECHTSHINWEISE DER WEBSITE
EASYELECTRICLIFE.GROUPE.COM

 

IMPRESSUM

Die Website „easyelectriclife.groupe.renault.com“ wird herausgegeben von:

Renault s.a.s, vereinfachte Aktiengesellschaft nach französischem Recht mit einem Kapital von 533.941.113 Euro, mit Gesellschaftssitz in 13/15 quai Alphonse Le Gallo – 92100 Boulogne Billancourt cedex, eingetragen im Handels- und Gesellschaftsregister Nanterre unter der Nummer 780 129 987 (nachstehend „RENAULT“ genannt),

Verantwortlich für den Inhalt: Catherine Gros, Leiterin Kommunikation

Webhoster: Link by Net (http://www.linkbynet.com), 5/9 Rue de l’Industrie – 93200 Saint-Denis – Frankreich

 

ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN

Der Zweck dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachstehend „ANB“ genannt) ist es, die Modalitäten und die Bedingungen für die Nutzung der Website „easyelectriclife.groupe.renault.com“ festzulegen.

Mit dem Zugang zur Website und ihrer Nutzung nimmt der Nutzer diese ANB vorbehaltlos an.

 

1 – Definitionen

Zum Zweck dieser ANB gelten die folgenden Begriffsbestimmungen:

„Website“ bezeichnet die Website „easyelectriclife.groupe.renault.com“, die von RENAULT herausgegeben wird und Zugang zu den Elementen gibt. Die Website umfasst den Inhalt, die Software, die Programme, die Werkzeuge (zur Programmierung, Navigation usw.), die Datenbanken, die Betriebssysteme, die Dokumentation und alle anderen Elemente, aus denen sie besteht, sowie die Updates und neuen Versionen, die von RENAULT in die Website eingebracht werden können .

„Inhalt“ bezeichnet unter anderem die Struktur der Website, den redaktionellen Inhalt, die Zeichnungen, Illustrationen, Bilder, Fotos, das Corporate Design, die Marken, Logos, Akronyme, Firmennamen, audiovisuellen Werke, Multimedia-Werke, visuellen Inhalte, Audio- und Toninhalte sowie alle anderen Inhalte, die auf der Website vorhanden sind.

 „Elemente“ bezeichnen die verschiedenen Funktionalitäten und Informationselemente, die auf der Website angeboten werden.

 „Groupe Renault“ bezeichnet die verschiedenen juristischen Personen des Fahrzeugherstellers Renault.

„Nutzer“ bezeichnet eine volljährige natürliche Person, die die Website zum eigenen Bedarf, im Rahmen einer streng persönlichen und nicht gewerblichen Nutzung und ohne direkte oder indirekte Gewinnerzielungsabsicht besucht.

 

2 – Gegenstand der Website

Die Website ist ein Portal, das es dem Nutzer ermöglicht, das Ökosystem der Elektrofahrzeuge von Groupe Renault und die damit zusammenhängenden Neuigkeiten zu verfolgen.

Diese Liste ist nicht erschöpfend und kann jederzeit von RENAULT geändert werden, ohne dafür zur Haftung gezogen werden zu können.

 

3 – Zugang zur Website

Die Website ist über das Internet unter folgender Adresse zugänglich: https://easyelectriclife.groupe.renault.com/

 

4 – Lizenz zur Nutzung der Website

RENAULT gewährt dem Nutzer ein persönliches, nicht exklusives, widerrufliches, unveräußerliches, nicht übertragbares und kostenloses Recht zur Nutzung der Website, des Inhalts und seiner Elemente.

Diese Lizenz wird dem Nutzer ausschließlich für seinen eigenen Bedarf gewährt, unter Ausschluss jeglicher gewerblicher oder gewinnorientierter Nutzung des gesamten oder eines Teils des Inhalts und/oder der Elemente.

Der Nutzer erwirbt keine anderen Rechte an der Website, am Inhalt und/oder an den Elementen als die hiermit gewährten Rechte.

 

5 – Pflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich, die Website in Übereinstimmung mit den nationalen und internationalen Rechtsvorschriften zu nutzen.

Insbesondere verpflichtet er sich:

  • diese ANB zur Kenntnis zu nehmen und sie zu beachten,
  • die Website und/oder ihren Inhalt nicht zu reproduzieren, auch nicht vorübergehend und/oder teilweise, und zwar mit welchen Mitteln und in welcher Form auch immer,
  • nicht auf die Softwarekomponenten der Website zuzugreifen und/oder sie zu verwenden,
  • keine Software oder Verfahren zu verwenden, die dazu bestimmt sind, den Inhalt zu kopieren und/oder das ordnungsgemäße Funktionieren der Website zu stören,
  • keine Anpassung, Änderung, Übersetzung, Transkription, Kompilierung, Dekompilierung, Assemblierung, Disassemblierung der gesamten oder eines Teils der Website, der Elemente und/oder des Inhalts vorzunehmen,
  • die Website nicht zu exportieren und/oder mit anderen Computerprogrammen zu fusionieren,
  • RENAULT zu informieren, wenn er Kenntnis von Datenpiraterie und/oder einer unrechtmäßigen oder vertragswidrigen Nutzung der Website und/oder ihres Inhalts erhält,
  • keine Manipulationen vorzunehmen und/oder keine Viren oder Schadprogramme einzuführen, die geeignet sind, Computer- und/oder Funktionsstörungen zu verursachen, die das ordnungsgemäße Funktionieren der Website oder jeglicher über die Website zugänglichen Elemente beeinträchtigen könnten.
  • das ordnungsgemäße Funktionieren der Website nicht mit Mitteln jeglicher Art zu behindern,
  • die Website nicht zu benutzen, um Inhalte zu veröffentlichen, hochzuladen oder zu übertragen, die gegen die guten Sitten und die öffentliche Ordnung verstoßen (beispielsweise und unter anderem Inhalte rassistischer, politischer, religiöser, pornographischer oder sexueller Art).

Da der Nutzer alleine für die Nutzung der Website verantwortlich ist, erkennt er an, dass weder RENAULT noch die Mitglieder des Vertriebsnetzes für direkte oder indirekte Schäden, insbesondere für Sachschäden, immaterielle Schäden, Daten- oder Programmverluste, finanzielle Schäden, die sich aus dem Zugriff oder der Nutzung der Website oder aus insbesondere der Unterbrechung, Aussetzung oder Änderung der Website oder eines ihrer Elemente ergeben, haftbar gemacht werden können.

 

6 – Verfügbarkeit der Website

RENAULT verpflichtet sich, sich nach besten Kräften zu bemühen, den Zugang, das Abfragen und die Nutzung der Website zu sichern.

Die Website ist kontinuierlich zugänglich, außer im Falle höherer Gewalt oder bei Eintritt eines Ereignisses, das sich der Kontrolle von RENAULT entzieht, und vorbehaltlich etwaiger Pannen und Wartungsarbeiten, die für das ordnungsgemäße Funktionieren der Website erforderlich sind.

 

7 – Haftung – Garantie

Zur Nutzung der Website

Im Rahmen der geltenden Gesetze und Rechtsvorschriften übernehmen weder RENAULT noch die Vertragshändler seines Vertriebsnetzes eine Haftung für die Nutzung der Website durch den Nutzer und geben keine ausdrückliche oder stillschweigende Garantie für die Geschwindigkeit oder die Leistung der Website. Insbesondere kann der Zugang zur Website aus technischen Gründen vorübergehend und regelmäßig ausgesetzt werden; gegebenenfalls werden die technischen Teams sich nach besten Kräften bemühen, das Problem so schnell wie möglich zu lösen.

RENAULT behält sich das Recht vor, die Informationen auf der Website jederzeit und ohne Vorankündigung zu ändern. Folglich können RENAULT und/oder die Mitglieder seines Vertriebsnetzes und/oder seine Tochtergesellschaften diesbezüglich nicht haftbar gemacht werden.

Der Zugang zur Website und ihre Nutzung erfolgt auf Gefahr des Nutzers. Es ist seine Aufgabe, alle geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, um seine eigenen Daten und/oder Software, die auf seinen Telefon- und Computergeräten gespeichert sind, gegen jede Gefährdung zu schützen.

In jedem Fall ist RENAULT in folgenden Fällen von jeglicher Haftung befreit:

  • bei Nichtbeachtung dieser ANB durch den Nutzer;
  • im Fall einer Funktionsstörung der Website aufgrund einer beabsichtigten oder unbeabsichtigten Ursache, die vom Nutzer oder einem Dritten zu vertreten oder auf eine böswillige Handlung zurückzuführen ist, oder bei Funktionsstörung einer Software, des Smartphones/Tablets, einer Schnittstelle oder jeglichen sonstigen Produkts oder Zubehörs des Nutzers;
  • im Fall einer Funktionsstörung und/oder bei Ausfall des Computer- und/oder Kommunikationsnetzes des Nutzers aufgrund einer beliebigen Ursache.

RENAULT garantiert nicht, dass die Website frei von Fehlern oder Anomalien ist, oder dass sie nicht Gegenstand von Verletzungen oder Angriffen sein kann, insbesondere durch Viren, die zu Funktionsstörungen, Unterbrechungen, Pannen oder Daten- oder Informationsverlusten führen können.

 

8 –Personenbezogene Daten

Für die Nutzung der Website kann es erforderlich sein, dass RENAULT personenbezogene Daten erhebt, die eine direkte oder indirekte Identifizierung des Nutzers ermöglichen.

Die auf der Website einsehbaren Informationshinweise beschreiben die Verarbeitung der personenbezogenen Daten durch RENAULT bei der Nutzung der Website. Für ausführlichere Informationen über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten klicken Sie hier.

 

9 – Geistiges und gewerbliches Eigentum

Die Website und ihr Inhalt sind durch das Urheberrecht und/oder gewerbliche Eigentumsrechte geschützt.

Die Fotografien, Texte, Slogans, Zeichnungen, Bilder, Animationen mit oder ohne Ton und alle in die Website eingebundenen Werke sind Eigentum von RENAULT oder von Dritten, die ihre Rechte an RENAULT abgetreten oder RENAULT zur Nutzung ermächtigt haben.

Die auf der Website präsentierten Fahrzeugmodelle sind durch das Urheberrecht und die Artikel L511-1 ff. des französischen Gesetzes über geistiges Eigentum (Code de la Propriété Intellectuelle) in Bezug auf den Schutz eingetragener Modelle geschützt.

Die Bezeichnungen RENAULT, der Name der Fahrzeuge von RENAULT und der damit verbundenen Produkte und Dienstleistungen, die Slogans und Logos, die diese Marken begleiten, sind, wenn nicht anders angegeben, eingetragene Warenzeichen von RENAULT oder anderer Gesellschaften von Groupe Renault.

Andere eventuell genannte Marken werden von RENAULT entweder mit der Genehmigung ihres Eigentümers oder als einfacher Hinweis auf die von RENAULT angebotenen Produkte oder Dienstleistungen verwendet.

Kopien des Inhalts auf Papier oder elektronischem Datenträger sind zulässig, vorausgesetzt sie sind streng für einen persönlichen und privaten Gebrauch bestimmt und stimmen mit den Bestimmungen von Artikel L.122-5 des Gesetzes über geistiges Eigentum überein. Dies schließt jeden Gebrauch zu Werbezwecken und/oder geschäftlichen Zwecken und/oder zu Informationszwecken aus.

Mit Ausnahme der oben genannten Bestimmung stellt jede Vervielfältigung, Nachahmung, Nutzung oder Anbringung, unabhängig des verwendeten Verfahrens und des Trägermaterials, des gesamten oder eines Teils des Inhalts ohne vorherige Genehmigung von RENAULT oder des/der Inhaber der damit verbundenen Rechte eine Verletzung des Urheberrechts dar, die mit vier Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von {400.000 €} geahndet wird.

 

10 – Anwendbares Recht

Die Website und die vorliegenden ANB unterliegen dem französischen Recht, vorbehaltlich der zwingenden Bestimmungen des Wohnsitzlandes des Nutzers.

Bei jeglichen Streitigkeiten, die sich bezüglich der Auslegung und/oder Erfüllung dieser ANB ergeben könnten, ist zunächst der Versuch einer gütlichen Einigung zu unternehmen.

Kann keine gütliche Einigung erzielt werden, so werden die Streitfälle ausschließlich durch die Gerichte von Paris geregelt, ungeachtet einer Vielzahl der Beklagten oder Schadenersatzforderungen Dritter.

 

11 – Aktualisierung der ANB

RENAULT behält sich das Recht vor, die vorliegenden ANB jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu ändern und zu aktualisieren, ohne die Nutzer zuvor darüber zu informieren.

Gegebenenfalls sind die Änderungen und Aktualisierungen für den Nutzer verbindlich, sobald sie auf der Website veröffentlicht werden. Daher obliegt es dem Nutzer, die geltenden ANB bei jeder Verbindung mit der Website aufzurufen.

 

12 – Verschiedenes

12.1 Kein Verzicht

Die Tatsache, dass eine der Parteien eine Bestimmung dieser ANB nicht in Anspruch nimmt, kann nicht als vorübergehender oder endgültiger Verzicht auf die Inanspruchnahme der betreffenden Bestimmung ausgelegt werden, die in Kraft bleibt.

 

12.2. Nichtigkeit einer Bestimmung

Wenn eine oder mehrere Bestimmungen dieser ANB aufgrund einer Änderung der geltenden Rechtsvorschriften, einer Weiterentwicklung der Website oder infolge einer rechtskräftigen Entscheidung eines zuständigen Gerichts für ungültig, nichtig oder rechtlich unwirksam erklärt werden, behalten die übrigen Bestimmungen ihre Wirkung und Anwendbarkeit und die Parteien verpflichten sich, so schnell wie möglich eine gültige Ersatzbestimmung mit einer gleichen Anwendbarkeit einzurichten, die dem Geist dieser ANB möglichst nahe kommt.

 

12.3 Höhere Gewalt

Ausdrücklich gelten als Fälle höherer Gewalt, zusätzlich zu denjenigen, die in der Regel von der Rechtsprechung der französischen Gerichte als solche betrachtet werden: Unwetter, behördliche und rechtliche Einschränkungen und Änderungen, Computerpannen und Blockierung der Telekommunikationsmittel, Ausfall der RENAULT-Server und jeder andere Fall, der sich dem ausdrücklichen Willen von Renault entzieht.